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| AG Hamburg-Blankenese, 07.07.2015 - 532 C 455/14 |
Zitiervorschläge
AG Hamburg-Blankenese, Entscheidung vom 07. Juli 2015 - 532 C 455/14 (https://dejure.org/2015,28746)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Geförderter Wohnraum: Vermieter darf keine größere Wohnfläche vorsehen!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- haufe.de (Kurzinformation)
Kopplungsverbot bei öffentlich gefördertem Wohnungsbau
Verfahrensgang
- AG Hamburg-Blankenese, 07.06.2015 - 532 C 455/14
- AG Hamburg-Blankenese, 07.07.2015 - 532 C 455/14
- LG Hamburg, 18.01.2017 - 307 S 75/15
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 03.12.2003 - VIII ZR 157/03
Vereinbarung einer Staffelmiete für die Zeit nach Beendigung der Mietpreisbindung
Auszug aus AG Hamburg-Blankenese, 07.07.2015 - 532 C 455/14
ist jedenfalls die Vereinbarung einer Staffelmiete für die Zeit nach Ablauf der Mietpreisbindung unwirksam, da die Regelungen des BGB zur Mietpreiserhöhung unterlaufen und der Zweck der Wohnraumförderung vereitelt werden (…näher Schmidt-Futterer/Börstinghaus, Mietrecht, 11. Aufl., § 557a BGB, Rn. 16 f.; abweichend: BGH, Urteil vom 03.12.2003 - VIII ZR 157/03, zitiert nach ibr-online).
- LG Hamburg, 18.01.2017 - 307 S 75/15
Wohnraumförderung in Hamburg: Vereinbarung einer Staffelmiete nach Ablauf der …
Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Hamburg-Blankenese vom 07.07.2015, Az. 532 C 455/14, teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:.